Allgemeine Geschäftsbedingungen des Museumsshops des Stadtmuseums Simeonstift Trier

 

Stand: 01.06.2005

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Museumsshop des Stadtmuseums Simeonstift Trier (im folgenden: Museumsshop) und dem Besteller von Waren im Museumsshop-Shop (im folgenden: Kunde) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt hierzu eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch das Stadtmuseum Simeonstift vor.

 

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

(1) Indem der Kunde eine Warenbestellung an den Museumsshop absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Empfang der Bestellung wird dem Kunden per e-mail bestätigt.

(2) Der Vertrag mit dem Museumsshop kommt zustande, wenn der Museumsshop dieses Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme seitens des Museumsshops erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Eine Erklärung der Annahme durch den Museumsshop gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB.

(3) Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ist der Museumsshop zum Rücktritt berechtigt. Der Museumsshop ist außerdem zum Rücktritt berechtigt, wenn ein Lieferant des Museumsshops trotz vertraglicher Verpflichtung den Museumsshop nicht mit der bestellten Ware beliefert. In diesem Fall wird der Kunde schnellstmöglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Der bereits entrichtete Kaufpreis wird erstattet.

 

§ 3 Widerruf

(1) Der Kunde ist seinerseits berechtigt, den Vertrag schriftlich (auch per e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Kunde trägt die Beweislast für Absendung und Zugang der zurückzusendenden Waren.

(2) Der Museumsshop zahlt im Fall des Widerrufs einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden hierbei die Überweisungsgebühren abgezogen. Der Museumsshop behält sich vor, ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung einzubehalten.

(3) Das Recht auf Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernabsG.

 

§ 4 Lieferung und Versandkosten

(1) Der Museumsshop liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse aus. Der Museumsshop behält sich Teillieferungen vor.

(2) Die Warenlieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warenversendung auftreten können, gehen auf den Kunden über, sobald die Ware vom Museumsshop an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

 

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig.

(2) Der Kunde kann den Kaufpreis nur per Kreditkarte, Rechnung oder Lastschriftverfahren zahlen. Andere Zahlungsarten sind nicht möglich und werden somit nicht anerkannt.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Museumsshops.

 

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Mängel am Liefergegenstand unverzüglich dem Museumsshop schriftlich mitzuteilen. Liegt ein vom Museumsshop zu vertretender Mangel am Liefergegenstand vor, wird der Museumsshop diesen nach eigener Wahl durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.

(2) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl bzw. ist der Museumsshop hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage bzw. verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Museumsshop zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

 

§ 8 Haftung

(1) Die Haftung für Schäden, die dem Kunden durch eine vom Museumsshop zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.

(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Datenschutz

(1) Verarbeitung personenbezogener Daten

Der Museumsshop verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die im Shop des Städtischen Museums Simeonstift Trier einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).

(2) Verwendung personenbezogener Daten

Der Museumsshop verwendet die Kundendaten ausschließlich dazu, um den mit den Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(3) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten

Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wird Verschlüsselungstechnologie für ein Höchstmaß an Vertraulichkeit eingesetzt. Die personenbezogenen Daten der Kunden sind passwortgeschützt, so daß nur der Kunde Zugriff darauf hat. Unser Server setzt verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um einen unbefugten Zugriff durch Dritte zu erschweren.

 

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

(2) Gerichtsstand ist Trier.